Die Unstimmigkeit der Einstimmigkeit

Jetzt meckere ich auch nach an der Einstimmigkeit herum – ja graust es mir denn wirklich vor gar nichts?!

Oh doch – es graust mir sogar vor einer ganzen Menge. Vielleicht sogar vor mehr, als manch anderen.

Aber in diesem Fall graust es mir leider mal wieder vor der Lokalpolitik.

Vor mehr als 20 Jahren habe ich das gleiche Phänomen schon einmal erlebt und versucht zu bekämpfen.

Damals lebte ich noch in Rheinland-Pfalz und konnte es nicht verstehen, wie ein Gemeinderat, der aus mehr als 4 Parteien besteht, seine Beschlüsse immer einstimmig schließen kann.

Egal welches Thema anstand, egal wie kontrovers die Diskussion in der Bevölkerung geführt wurde.
Der Beschluss fiel ohne Gegenstimme.

Also gründete ich mit einigen Freunden eine eigene politische Partei – DA – die „Diezer Alternative“ (bevor ihr jetzt anfangt danach zu suchen, die gibt es jetzt nicht mehr…)

Und das Husarenstück gelang – bei der nächsten Wahl errangen wir einen Sitz im Rat (zwei Legislaturperioden hielten wir durch) und von da an gab es selten einstimmige Abstimmungen.
Viel bewirkt hat das sicherlich nicht, aber wir hatten das Gefühl eine Stimme zu erheben und das Richtige zu tun.
Für unsere Sache und die Menschen hinter uns einzustehen und nachzufragen, wenn uns etwas auffiel oder missfiel.

Jetzt bin leider ich wieder an dem Punkt.

Im Gemeinderat von Dießen sitzen sogar noch mehr Parteien:

Dießener Bürger, Freie Wähler, CSU, SPD, Offener Kreis, Grüne, Unabhängige Bürgervereinigung (UVB) und Bayern Partei.
Das sind 8 politische Gruppierungen – 24 GemeinderätInnen.

Und ihr ahnt es schon: die Beschlüsse sind meist einstimmig. Nicht immer – aber leider immer öfter.

Na ja – mag da so mancher denken – vielleicht sind die Themen nicht strittig und die Gemeinderäte stellen das Wohl der Bürger über ihre eigenen kleinen, ja kleinlichen Bedenken.
Seite an Seite. Miteinander statt gegeneinander. Zu unser aller Wohl.

Tja – muss ich da einwerfen – schön wäre es.
Allein, der Glaube fehlt mir.

Und ist es denn zu naiv und vermessen, wenn ich als Wähler sehen möchte, wie um Entscheidung gerungen wird?!

Wenn ich spüren möchte, dass der Weg den die Gemeinderäte gehen, wechselhaft und stürmisch ist?!

Das das Ziel mit Arbeit verbunden ist, das Einigkeit nicht vom Himmel fällt?!

Das politische Gegner argumentativ in die Enge gedrängt und überzeugt werden wollen?!

Oder das einfach mal ein klares NEIN formuliert wird, um auch die anderen Seiten dieser Entscheidung sichtbar und nachvollziehbar zu machen?!

Ich finde es nicht vermessen, wenn ich dies als Wähler fordere und daher tue ich es:

Streit euch, kämpft für eure Position, bekennt endlich Farbe!

Damit wir erkennen, dass wir die Richtigen in den Gemeinderat gewählt haben und ihr die Vielfalt widerspiegelt die unsere demokratische Gesellschaft ausmacht.

4 Antworten auf „Die Unstimmigkeit der Einstimmigkeit“

  1. Hallo Anne,
    dein Artikel trifft auch meine Erfahrung. Ich war früher in Weßling in einer „großen Partei“ aktiv und nach 5 Jahren mit „Idealen“ frustriert.
    Nun versuche ich hier im „einstimmigen Eching“ mit einer kl Wählergruppe auch mal eine „Gegenstimme“ zu „provozieren“, es auch nicht immer leicht.
    Meiner Meinung liegt vieles daran, daß diese Mitbürger die solche Ämter übernehmen leider sich zu wenig in die Materie einlesen, Gesetze kenne und dann Angst haben etwas verkehrtes zu sagen. Ich kenne manche Gemeindeoberhäupter die in der Sitzung gerne von „Paragraphen“ reden (manchmal stimmen sie vielleicht gar nicht) um Widerspruch gar nicht aufkommen zu lassen. Es hilft wirklich viel liebe „Amtsträger“ wenn man so ein Gesetzbuch (was auch nicht alles ist) mal gelesen hat und in einer Sitzung auf dem Tisch liegen hat. Probierts aus!

    Grüße Horst M

  2. Jeder kleine Schritt bringt uns unserem Ziel ein wenig näher. Ich verstehe schon, dass Harmonie ein erstrebenswerterer Zustand ist – aber in der Politik hat er nichts verloren.

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